Schlag auf Schlag

Die Beziehungen zwischen Amerika und China glichen in den vergangenen fünf Jahrzehnten einer Achterbahn. Seit Donald Trump Präsident der USA ist, haben die beiden Supermächte einen Handelskrieg eröffnet. Diese Rivalität könnte sogar in einen veritablen Krieg münden. Die Geschichte einer Eskalation.

   Von Theo Sommer

 

Die Vereinigten Staaten und China sind die beiden gewichtigsten Mächte der Welt: Wirtschaftsgiganten, Militär- und Rüstungsriesen mit Atomwaffenarsenal, Staaten mit Weltgestaltungsambition. So bedeutsam wie ihr Verhältnis zueinander wird im ganzen 21. Jahrhundert kein anderes sein. In beiden Ländern gibt es Falken, die auf Konfrontation aus sind, und Tauben, die für Besonnenheit, Ausgleich und Kooperation eintreten. Im zweiten Jahr von Donald Trumps Amtszeit lässt sich nicht absehen, worauf es am Ende hinauslaufen wird: Konfrontation oder Kooperation, Krieg oder Frieden.

Diplomatie mit Stäbchen: Chou En Lai und Richard Nixon (1972). Foto: dpa

 

Die Beziehungen zwischen Amerika und China glichen in den vergangenen fünf Jahrzehnten einer Achterbahn: In den 1970ern Annäherung unter US-Präsident Richard Nixon und seinem Sicherheitsberater Henry Kissinger; eine mehrjährige Eiszeit nach der Niederschlagung der Studentenbewegung auf dem Pekinger Tian‘anmen-Platz im Juni 1989; neuerlicher Rückschlag nach der Bombardierung der chinesischen Botschaft in Belgrad durch die US Air Force im Jahr 1999 und zuletzt, zwei Jahre später, der Zusammenstoß eines amerikanischen Fernaufklärers mit einem Kampfjet der Chinesen in der Nähe von Hainan.

Die wirtschaftliche Entwicklung trug dann wesentlich zur Entspannung bei. Im September 2001 wurde China als 143. Mitglied in die Welthandelsorganisation WTO aufgenommen. Danach schnellte Chinas Handelsvolumen in die Höhe, von 360 Milliarden US-Dollar auf 4290 Milliarden; sein Anteil am Welthandel wuchs von 4,4 auf nahezu 14 Prozent. Mit seinem Bruttoinlandsprodukt hat China die Bundesrepublik Deutschland 2009 überflügelt und 2011 Japan eingeholt. Seitdem ist das kommunistisch geführte Land die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, und in den nächsten zehn Jahren wird es Amerika von seinem Spitzenplatz verdrängen.

Schon 2008 löste es Japan als größter Gläubiger der Vereinigten Staaten ab. Heute hält Peking US-Schatzpapiere im Wert von knapp 1200 Milliarden Dollar, China ist damit gleichsam zum Bankier der USA geworden. Zugleich wurde das amerikanische Leistungsbilanzdefizit immer größer. Das beiderseitige Handelsvolumen belief sich 2017 auf 635 Milliarden (US-Exporte nach China 130 Milliarden Dollar, Importe aus China 505 Milliarden). Das Handelsdefizit ist damit das größte, das je eine Nation gemacht hat.

Amerika und China sind Tangled Titans, so der Buchtitel von David Shambaugh – ineinander verhakelte Titanen. Noch nie waren sie ökonomisch so eng verflochten wie heute. Doch hat dies die immer schärfere weltpolitische Rivalität zwischen den beiden nicht verhindern können. Im Gegenteil: Aus der wirtschaftlichen Verschachtelung sind in den USA ganz neue Probleme entstanden, bittere Ressentiments und böse Polemik – und nicht erst unter Donald Trump.

Robert Zoellick, damals stellvertretender amerikanischer Außenminister, hielt 2005 eine Rede, in der er schon viele Probleme ansprach, die auch heute Schlagzeilen machen. „Der Drache ist wiedererstanden und hat sich der Welt angeschlossen“, sagte er. „China ist groß, es wächst, und es wird in den kommenden Jahren die Welt beeinflussen.“ Daher sei es an der Zeit, ihm nicht nur die Tore zum internationalen System zu öffnen: „We need to urge China to become a responsible stakeholder in that system“ – es muss ein Verantwortungsträger werden. Dies könne es in der Nordkorea-Krise zeigen, in seiner Haltung zum iranischen Atomprogramm und im weltweiten Kampf gegen den Terrorismus.

Doch dann zählte Zoellick auf, was Amerika schon damals Sorgen bereitete: dass China in Asien eine Vormachtstellung anstrebe; dass es sein Militär rapide modernisiere; dass es vielen Anzeichen nach Marktbeherrschung statt Marktöffnung anvisiere. Konkret kritisierte auch er schon den chinesischen Handelsüberschuss, damals erst 162 Milliarden Dollar („Welches andere Land würde das hinnehmen?“), und prangerte den Diebstahl intellektuellen Eigentums samt dem counterfeiting an, der Produktpiraterie, die an die Substanz von Amerikas Wissensindustrie ging. Die Botschaft war unmissverständlich: Der Drache China sollte kein firebreather werden, sondern ein responsible stakeholder. Sie wurde in Peking nicht gehört.

Zoellick war ein Mann der Diplomatie und des Multilateralismus, Donald Trump ist ein Rüpler und Rempler, dazu ein Unilateralist reinsten Wassers. Internationale Organisationen bedeuten ihm ebenso wenig wie Anstand, Sachlichkeit und Wahrhaftigkeit. Nicht nur in seiner Außenwirtschaftspolitik, sondern in seiner gesamten Außenpolitik kennt Trump nur ein Kriterium, eben das Handelsdefizit. In jedem, der einen Überschuss erwirtschaftet, ob Partner, Freund oder Verbündeter, sieht er einen Feind; seine hasserfüllte Abneigung gilt auch der Europäischen Union und da besonders Deutschland. Vor allem jedoch ist China die Zielscheibe seiner Tiraden und seiner aggressiven Zollpolitik.

Trumps Grundhaltung gegenüber China ist schon seit ewigen Zeiten skeptisch bis feindselig. „Damit das klar ist“, schrieb er 2011 in dem wirtschaftspolitischen Manifest Time to get tough: „China ist nicht unser Freund. Es stiehlt unsere Arbeitsplätze, es treibt eine Abrissbirne durch unsere verarbeitende Industrie und kupfert in Überschallgeschwindigkeit unsere Technologie und unsere militärischen Fähigkeiten ab.“

In einer Wahlkampfrede zur US-Außenpolitik sagte er im April 2016: „Unser Präsident Obama hat China erlaubt, seinen ökonomischen Angriff auf Amerikas Arbeitsplätze und seinen Reichtum fortzusetzen; er hat sich geweigert, die Einhaltung von Handelsabkommen durchzusetzen und Druck auszuüben, damit China Nordkorea zur Vernunft bringt. Wir haben die nötigen Hebel. Wir haben Macht über China, wirtschaftliche Macht, aber die Leute begreifen es nicht. Vermittels dieser wirtschaftlichen Macht können wir sie zur Vernunft bringen; dazu auch, das zu tun, was sie mit Korea machen müssen, das völlig außer Kontrolle geraten ist.“ Einen Handelskrieg könne Amerika gewinnen, behauptet er. In der Verhängung von hohen Einfuhrzöllen sah er den wichtigsten Hebel. Seit er ins Weiße Haus einzog, liebäugelte er mit einem wirtschaftlichen Showdown.

Viele glaubten, auch bei Trump werde am Ende nichts so heiß gegessen wie gekocht. Das war eine Täuschung. Der Baulöwe im Weißen Haus mag historisch ungebildet, politisch unerfahren und auch ökonomisch relativ unbeleckt sein. Er finassiert, stellt die Fakten auf den Kopf und lügt, dass sich die Balken biegen, aber zugleich ist er auf hartnäckige Weise konsequent. Ob es die Begrenzung der Einwanderung ist, die Mauer an der mexikanischen Grenze, die Krankenversicherung oder die Steuererleichterung – er kommt immer wieder auf seine holzschnittartigen Grundüberzeugungen und die darin wurzelnden Wahlversprechen zurück.

Auch im Falle China bleibt er sich treu. Wohl lässt er zeitweilig Flexibilität und Kompromissbereitschaft erkennen, aber die Phasen der Einsichtsfähigkeit dauern nie sehr lang, dann ist er wieder bei seinen alten Glaubenssätzen. Mal um Mal erklärt er Chinas Präsident Xi Jinping zu seinem great friend („Wir werden immer ein großartiges Verhältnis haben!“), nur um dann jedes Mal wieder, von der behaupteten Freundschaft unbehelligt, über China herzuziehen.

Alle wollen China: England, Deutschland, Russland, Frankreich, Japan (von links nach rechts). Amerika fehlt noch in dieser Karikatur von 1890.

 

Wenn wir schon bei bayerischer und deutscher Geschichte sind: 2018 ist das Faust-Jahr. Ist Faust der typische Deutsche?

Ganz klar – der will so lange streben, bis er zum Augenblick sagen kann: „Verweile doch, du bist so schön!“ Faust ist ein großartiges, hoch­dramatisches Panorama des Deutschen.

Kein Faust ohne Mephisto!

Ich bin ja kein Idealist: Der Teufel gehört immer dazu.

Ein ganz anderer Teufel gehörte zu Ihrem Leben, der 2010 verstorbene Kommunarde Fritz Teufel. Was schätzten Sie an ihm?

Ich kenne ihn seit der 68er-Zeit. Er war Revoluzzer und ich als christlich-sozialer RCDS-Vorsitzender in München ein Contra. Aber wenn wir uns begegnet sind, hatten wir immer sehr lustige Dialoge. Ich habe die Gespräche mit ihm sehr genossen. Als ich später geheiratet habe, hat er mir zu meiner Hochzeit ein persönliches Geschenk gemacht, obwohl er die Ehe als Institution eigentlich ablehnte. Er hat mir damals eine Collage gefertigt. Ich habe sie
heute noch.

China halte seine Währung künstlich niedrig, um seinen Export zu steigern, lamentierte Trump, und es subventioniere den Export aus Staatsmitteln; daher rühre Amerikas Handelsdefizit, das in seinem ersten Amtsjahr von 347 auf 375 Milliarden Dollar stieg. Null Toleranz für geistigen Diebstahl und zwangsweisen Technologietransfer war von Anfang an sein Motto. Noch vor seiner ersten State-of-the-Union-Rede drohte er China Bußgelder in ungeahnter Größenordnung an: „Wir sprechen von Zahlen, über die sie noch nicht einmal nachgedacht haben.“

Von einer Billion Dollar – 1000 Milliarden – wurde in Washington gemunkelt. Noch ehe er sprach, wurden die Schutzzölle auf Waschmaschinen und Solarpaneele drastisch erhöht, was China besonders bei Solarzellen traf. Kurz danach regte US-Handelsminister Ross die Einführung von Strafzöllen in Höhe von 24 Prozent oder aber von Einfuhrquoten an, welche die Stahlimporte auf 63 Prozent der Vorjahresmenge begrenzen. Zugleich ordnete der neue US-Präsident eine Überprüfung der Stahlimporte aus China an. Im August 2017 gab er dann eine Untersuchung chinesischer Verstöße gegen den Schutz intellektuellen Eigentums in Auftrag. Das Ergebnis war absehbar. Trumps Handelsbeauftragter Robert Lighthizer, der die Untersuchung leitete, ist ein alter China-Fresser, desgleichen Peter Navarro, der Direktor für Handel und Industriepolitik im Nationalen Handelsrat und Autor des schrillen Buches Death by China und der darauf basierenden Fernsehdokumentation The Coming Wars with China. Darin schrieb er 2011, China sei für den „Abstieg Amerikas“ verantwortlich, es strebe nach der Weltherrschaft, weshalb sein Aufstieg um jeden Preis zu stoppen sei. In seinem 200 Seiten langen Untersuchungsbericht argumentierte Lighthizer, der amerikanischen Wirtschaft entstehe jedes Jahr ein Schaden von 50 Milliarden Dollar. Er schlug Trump 30 Milliarden Dollar Strafzölle vor. Trump erhöhte die Summe zunächst auf das Doppelte und blieb damit bei der harten Linie seines Ex-Chefstrategen Bannon.

Die China-Politik des neuen Präsidenten blieb freilich undurchschaubar, unberechenbar und sprunghaft. Eine Strategie war in seinem Handeln und in seinen Twitter-Gewittern nicht zu erkennen. „Alles ist ein Gegenstand von Verhandlungen, auch die Ein-China-Politik“, erklärt er im Januar 2017 dem Wall Street Journal. Im Telefonat mit dem chinesischen Staatspräsidenten gab er dann flugs klein bei und erkannte aufs Neue den Alleinvertretungsanspruch Pekings an. Xi Jinping ging er bei dessen Besuch in seinem Golfdomizil Mar-a-Lago in Florida um den Bart. Beim Nachtisch – Trump: „The most beautiful piece of chocolate cake that you’ve ever seen“ – düpierte er ihn mit der Mitteilung, dass in diesem Augenblick 59 US-Marschflugkörper einen syrischen Fliegerhorst angriffen. „He was eating his cake. He was silent“, erzählte Trump hinterher einer CNN-Korrespondentin, wobei er Syrien mit dem Irak verwechselte. Mit Raketen und Schokoladentorte glaubt er jedenfalls, eine „herausragende Beziehung“ zu Chinas Präsidenten entwickelt zu haben. Xi sei „ein ganz besonderer Mann“, sagte er vor seinem Asienbesuch im November 2017.

Leiden Sie darunter, als Rechter betrachtet zu werden, obwohl sie in einigen Fragen, wie der Politik der Nato, eher linke Positionen vertreten?

Früher hat mich das geärgert, heute macht mir das überhaupt nichts mehr aus. Vielleicht stimmt das mit „Rechts & Links“ ja auch ein Stück weit. Man muss sich nur Gedanken machen, wie man diese Begriffe richtig verwendet. Rechts steht für Ordnung, Distanziertheit. Links steht für Gleichheit, Emanzipation, Widerspruch. In mir ist wohl von beiden etwas.

Sie sind konservativ, aber waren immer ein Kriegsgegner. Fördert der Kurs von US-Präsident Trump gegenüber dem Iran die Kriegsgefahr?

Die Konfrontation mit Teheran muss beendet werden. Der Iran ist ein vielfach gekränktes Land. Das habe ich auch in meinen zahlreichen Gesprächen mit Peter Scholl-Latour erfahren, der mich seinerzeit auch für meine Reise nach Teheran mit einer Bundestagsdelegation vorbereitet hat. Man muss sich nur mal anschauen, was durch das Eingreifen der USA und anderer westlicher Staaten im Irak passiert ist. Solange die Regimes der Baath-Partei im Irak und in Syrien regierten, gab es – wenn auch unter der Käseglocke der Diktatur –  positive Entwicklungen wie Religionsfreiheit und starke Frauenrechte. Diese Regimes mit Gewalt zu stürzen, ohne eine Alternative anbieten zu können, war ein verheerender Fehler.

Was heißt das für die deutsche Politik gegenüber Russland und Putin?

„Mögen Sie Putin?“ Das ist heute schon eine Gesellschaftsfrage auf Abendeinladungen. Aber ganz im Ernst: Wer eine euopäische Solidari

Freundschaft oder Krieg: Xi Jinping und Donald Trump (2018). Foto: dpa

 

Sein Stabschef John Kelly bemerkte, die Chinesen hätten offenbar ein Regime, das für sie funktioniere, woraus das chinesische Parteiorgan Global Times den richtigen Schluss zog: Es begrüßte Trump im Oktober 2017 als Pragmatiker, der „kein Interesse an ideologiegeleiteter Diplomatie“ habe und nicht auf den Menschenrechten herumreite, „um China auf die Nerven zu gehen“.

Bei seinem China-Besuch gab Trump denn auch den „zahmen Pudel, der freudig um den chinesischen Präsidenten herumschwänzelt“, wie es die Süddeutsche Zeitung ausdrückte. Xi Jinping empfing ihn, so beschrieb der Economist die Szene, wie einen Barbaren-Potentaten – „mit einer Mischung aus Schmeichelei und Verachtung“. Dem US-Präsidenten und der First Lady richtete er mit seiner Frau ein Festmahl im leergeräumten alten Kaiserpalast aus. Und Trump ließ sich einwickeln. Gute persönliche Kontakte für den Moment, und seien sie noch so oberflächlich, sind ihm wichtiger als politisches Einwirken auf Dauer. Xi nannte er seinen „tollen Freund“, für den er „unglaublich warmherzige Gefühle“ empfinde. Kein böses Wort, keine Erwähnung der Probleme im beiderseitigen Verhältnis, keine Erwähnung der Menschenrechte, keine säbelrasselnden Tweets mehr. Trump beließ es auch nicht dabei, China gleiche „Augenhöhe“ zuzugestehen. Vielmehr redete er sich in die Vorstellung einer neuen Bilateralität hinein – einer Art chinesisch-amerikanischen G-2: „Ich glaube, wir könnten fast alle Probleme der Welt lösen, und wahrscheinlich sogar alle“, sagte Trump. In typischer Selbstüberschätzung bot er auch gleich seine Vermittlung im Streit um das Südchinesische Meer an.

Wohl hatte es zuweilen den Anschein, als werde die stimmige „Chemie“ zwischen Donald Trump und Xi Jinping eine unaufgeregte Lösung der Probleme erleichtern. Aber dazu ist der US-Präsident ein zu unsteter Akteur (das Wort ist hier ganz bewusst gewählt, denn Trump ist allenfalls ein Präsidentendarsteller).

Im März 2018 schlug Donald Trump zu. Seinen Außenminister Tillerson hatte er entlassen, ebenso seinen Nationalen Sicherheitsberater McMaster und seinen Chef-Wirtschaftler Cohen. Kein Gemäßigter fiel ihm noch in den Arm. Nun ließ er seinen ursprünglichen antichinesischen Gefühlen freien Lauf. Anfang des Monats verhängte er die seit Langem von ihm angestrebten Zollerhöhungen, 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium.

Eine Woche später schlugen die Chinesen zurück. Ihre Reaktion fiel zunächst erstaunlich verhalten aus. Peking belegte 128 amerikanische Importwaren mit Zöllen zwischen 15 und 25 Prozent, darunter Schweinefleisch, Früchte, Nüsse, Wein und amerikanischen Ginseng. Dies solle die Verluste in Höhe von drei Milliarden Dollar ausgleichen, die China durch die amerikanischen Maßnahmen entstünden. Sojabohnen und Mais blieben ausgespart, um höhere Lebenshaltungskosten – etwa für Speiseöl – zu vermeiden.

Es war dies der Beginn eines Eskalationsprozesses, von dem noch Monate später unklar war, ob er nicht über kurz oder lang in einen verheerenden Handelskrieg münden würde. Anfang April kündigte das Weiße Haus die Verhängung weiterer Strafzölle im Wert von 50 Milliarden Dollar auf 1300 chinesische Produkte an, für deren Einfuhr künftig eine zusätzliche Abgabe von fünf Prozent fällig wird. Betroffen waren unter anderem Autos, Fernseher, Spülmaschinen, Buchbindereimaschinen, Zahnzement, medizinische Geräte und kurioserweise Flammenwerfer. Dabei wurden vornehmlich die zehn Branchen anvisiert, die sich nach Chinas Masterplan 2025 in den nächsten sechs Jahren zur Weltspitze emporarbeiten und Amerikas ökonomische Überlegenheit beenden sollen. Die neuen Zölle würden Amerika zu eine „stärkeren, reicheren Nation“ machen, erklärte Trump.

Es dauerte keine elf Stunden, bis Peking unwirsch reagierte. Im Gegenzug veröffentlichte es eine Liste von 106 amerikanischen Erzeugnissen mit einem Importwert von 50 Milliarden Dollar, bei denen auf den bestehenden Einfuhrzoll ebenfalls 25 Prozent aufgeschlagen werden sollen. Dabei ging es um so verschiedene Dinge wie einige Flugzeugteile und Autos, um Baumwolle, Bourbon-Whiskey und Batterien, Rindfleisch, Orangensaft, getrocknete Preiselbeeren und Tabak-
abfälle. Der größte Brocken waren Sojabohnen, deren Ausfuhrwert 2017 immerhin 14 Milliarden Dollar ausmachte, zusammen mit anderen Lebensmitteln und Getränken sogar 21 Milliarden. Die Artikel schienen alle bewusst so ausgewählt, dass sie gezielt jene Regionen treffen, die mehrheitlich für Trump gestimmt haben. Die Soja-Farmer und Schweinezüchter des Mittleren Westens und die Whiskey-Brenner in Kentucky und Tennessee müssen seitdem um ihre Existenz bangen.

Am 6. Juli traten die angekündigten Zölle auf die ersten 50 Milliarden in Kraft. Sollte China dagegen Vergeltung üben, sollten weitere Strafzölle in Höhe von zehn Prozent auf 6000 Einfuhrgüter im Gegenwert von 200 Milliarden Dollar folgen. Der US-Präsident drohte, er könne sich sogar Zoll-
erhöhungen auf Importgüter im Wert von 500 Milliarden vorstellen, fast auf die gesamte Einfuhr aus China also. Einen Handelskrieg könne Amerika gewinnen, tönte Trump. Peking warf den Amerikanern daraufhin Erpressung vor. Man werde nicht die andere Wange hinhalten, ließ sich Xi Jinping vernehmen, sondern mit Zollerhöhungen in gleicher Größenordnung kontern. Beim Beginn der Sommerpause zitterte sich die Weltwirtschaft dem September entgegen, für den die Inkraftsetzung der 200-Milliarden-Drohung anvisiert war. Schlag auf Schlag und Gegenschlag auf Gegenschlag, Unversöhnlichkeit oder Ausgleich blieb bis zuletzt die Frage.

Besorgniserregend ist vor allem, dass sich während all der Handelsstreitigkeiten der geopolitische Hintergrund immer stärker verfinsterte: in den bilateralen Beziehungen, in der Taiwan-Frage und in der koreanischen Atomkrise. Erst einmal sandte Trump den Chinesen mit der im Dezember 2017 veröffentlichten National Security Strategy of the United States of America ein Signal der Härte. Anders denn als Kampfansage war das Grundsatzdokument kaum zu verstehen. China wird darin als „revisionistische Macht“ bezeichnet, die darauf aus sei, „eine Welt zu schaffen, die den Werten und Interessen der USA entgegensteht“. Es versuche, die Vereinigten Staaten aus der indo-pazifischen Region zu verdrängen, dehne seine Macht auf Kosten der Souveränität anderer aus, sammle und verwerte Daten in unerhörtem Maßstab und verbreite die Grundzüge seines autoritären Systems, darunter Korruption und staatliche Überwachung. Zudem benutze es wirtschaftliche Anreize, Strafmaßnahmen, Einfluss-Operationen und unausgesprochene militärische Drohungen, um andere Staaten dazu zu bringen, sich nach seiner politischen und sicherheitspolitischen Agenda zu richten. Chinas Infrastruktur-Investitionen und Handelsstrategien verstärkten seine geopolitischen Bestrebungen, der Bau von Inselposten im Südchinesischen Meer und deren Militarisierung gefährde den freien Fluss des Handels, bedrohe die Souveränität anderer Nationen und untergrabe die regionale Stabilität. Außerdem fasse es in Europa strategisch Fuß, indem es seine unfairen Handelspraktiken, seine Investitionen in Schlüsselindustrien, in sicherheitsrelevante Technologien und Infrastrukturvorhaben ausweite.

Wie ein Angebot zur Zusammenarbeit mit dem „Freund“ klang das nicht, sondern eher wie ein Ultimatum – ein Nachhall des geschassten Beraters Bannon (der gleichzeitig mit der Veröffentlichung des neuen Sicherheitskonzepts in Tokio verkündete, man müsse Chinas „erschreckenden“, „waghalsigen“ und „globalen“ Ehrgeiz zügeln). Die Global Times, das internationale Sprachrohr der Partei, schoss in gleich scharfer Tonart zurück: „Wenn Trump den Handel mit China schmälern und die militärische Konfrontation verschärfen will, dann soll er doch.“

Dann brach Trump mit den Taiwan-Tabus, die bis dahin ein Zuspitzung des amerikanisch-chinesischen Verhältnisse verhindert hatten. Am 16. März 2018 unterzeichnete er den Taiwan Travel Act, der die bis dahin geltenden Einschränkungen des hochrangigen Verkehrs zwischen Washington und Taipeh aufhob. Das neue Gesetz erlaubt nun nicht nur, sondern „ermutigt“ ausdrücklich zu gegenseitigen Besuchen von Regierungsvertretern aller Bereiche und Ränge bis hin zur Kabinettsebene.

Waffen als Argument: der chinesische Flugzeugträger „Liaoning“.

 

Peking protestierte sofort scharf. Der Taiwan Travel Act sei eine grobe Verletzung des Ein-China-Prinzips, er sende die falschen Signale an die Unabhängigkeitsbefürworter auf Taiwan und sei geeignet, das beiderseitige Verhältnis „schwer zu beschädigen“. Washington wurde aufgefordert, seinen „Fehler zu korrigieren“. Die Global Times, martialisch wie sonst auch, plädierte für die Anwendung militärischen Drucks, um eine Korrektur zu erzwingen. Als weitere Provokation empfanden die Chinesen kurz danach die Erklärung des Weißen Hauses, es sei „Orwellscher Nonsense“, dass die amerikanischen Fluggesellschaften Taiwan, Hongkong und Macau auf ihren Websites als Teil Chinas darstellen müssten. Dies füge sich in den wachsenden Trend, „amerikanischen Bürgern und Unternehmen Chinas politische Anschauungen aufzuerlegen“.

Unmittelbar darauf kreuzte Chinas einziger Flugzeugträger Liaoning durch die Straße von Taiwan und die Marine hielt vor der Insel Schießübungen ab. Drei Tage nach der Verabschiedung des Taiwan Travel Act rief Xi Jinping, ohne sie beim Namen zu nennen, den Amerikanern warnend zu, das chinesische Volk sei entschlossen, seinen angemessenen Platz in der Welt einzunehmen und dafür auch bereit, „die blutige Schlacht gegen unsere Feinde bis zum bitteren Ende zu kämpfen“.

 

Der nette Herr aus Nordkorea. Foto: Reuters

 

Auch die Koreakrise warf 2018 einen starken Schatten auf das amerikanisch-chinesische Verhältnis. Zu Beginn des Jahres 2018 hatte Trump dem koreanischen Jungdiktator Kim Jong-un „fire and fury“ angedroht, Feuer und Zorn und totale Vernichtung. „Nordkoreas rücksichtsloses Streben nach Atomraketen könnte sehr bald unser Heimatland bedrohen. Ich werde es nicht dahin kommen lassen“, sagte er in seiner State-of-the-Union-Rede. Alle Welt erwartete, dass er demnächst losschlagen werde. Aber dann nahmen ihm der südkoreanische Präsident Moon Jae-in und Kim Jong-un, von Peking kräftig unterstützt, die Sache aus der Hand. Es blieb ihm nichts anderes übrig, als auf den fahrenden Entspannungszug aufzuspringen. Nach einigem Hin und Her traf er sich am 12. Juni in Singapur mit Kim. Danach war von Feuer und Zorn keine Rede mehr, nun war Trump Feuer und Flamme für den Nordkoreaner. Er nannte ihn „hochtalentiert“ und verstieg sich frohgemut zu der Behauptung, von Nordkorea gehe keine nukleare Bedrohung mehr aus. Die Gespräche kamen jedoch nur holprig in Gang, erste Abrüstungsschritte ließen auf sich warten. Sollte der Geduldsfaden Trumps reißen und er sich abermals auf militärische Aktionen verlegen, würde das amerikanisch-chinesische Verhältnis aufs Neue schwer belastet.

Auch auf dem Feld der Handels- und Wirtschaftspolitik zeigte der US-Präsident keine Milde. Immer wieder erging sich Trump in Twitter-Drohungen, die sich nicht wesentlich von seinem Ausbruch im Jahre 2013 unterschieden: „Sie wollen uns überholen, und wenn wir nicht bald smart and tough werden, dann schaffen sie es auch.“ Nun machte er kein Hehl mehr daraus, worum es ihm wirklich ging: Er will Chinas Aufstieg zur technologischen Führungsmacht nicht nur bremsen, sondern komplett verhindern.

Dies geht aus dem Rahmenentwurf einer Übereinkunft hervor, den Trumps Wirtschaftsteam im Frühjahr in Peking vorgelegt hatte. Darin war aufgelistet, was den Chinesen alles zugemutet werden sollte: China erhebt keine höheren Zölle auf US-Produkte als die USA auf chinesische Produkte, binnen acht Wochen wird der Zugang für ausländische Investoren gänzlich geöffnet, alle „marktverzerrenden Subventionen, die zu Überschusskapazitäten führen“, werden unverzüglich beendet. Peking verpflichtet sich ferner, in Joint Ventures keine Übergabe von Technologie mehr zu erzwingen und mit der Erschleichung fremden Know-hows „per Cyber-Hacking, Wirtschaftsspionage, Fälschung und Markenpiraterie“ Schluss zu machen. Außerdem zieht es seine Beschwerden gegen Amerika bei der Welthandelsorganisation zurück, ergreift „keine Vergeltungsmaßnahmen gegen neue amerikanische Handelsbarrieren“ und wird gegen amerikanische Investitionsbeschränkungen in technologisch und sicherheitspolitisch kritischen Sektoren „weder opponieren noch sie in Frage stellen oder dafür Vergeltung üben“. Hinzu kam die Forderung, die im Effekt darauf hinausläuft, dass China sein ehrgeiziges Förderprogramm „Made in China 2025“ aufgibt.

Vielen der amerikanischen Forderungen werden sich die Europäer anschließen können, besonders was den Schutz geistigen Eigentums und den massiven Einsatz von Staatssubventionen zum Hochpäppeln künftiger Weltmarktführer angeht. Doch wird das chinesische Entgegenkommen Grenzen haben. Dass China ganz darauf verzichtet, seine Industrie zu modernisieren, dass es US-Investoren uneingeschränkten Marktzugang gewährt, während Amerika die Barrieren für chinesische Firmen erhöht – Martin Wolf von der Financial Times hält derlei Vorstellungen schlicht für crazy: „Für China wäre es eine moderne Version der ‚Ungleichen Verträge‘ des neunzehnten Jahrhunderts.“ Richtigerweise merkt Wolf auch an, dass eine geschlossene westliche Front gegen China schwerlich zustande kommen kann, solange Trump zugleich die Europäer und die asiatischen Verbündeten Japan und Südkorea unter merkantilistischen Druck setzt und selber nicht die geringsten Zugeständnisse macht.

Zug um Zug, Gegenzug um Gegenzug wurden zuletzt die Zölle auf immer mehr Artikel erhöht. Mittlerweile ist der Zollstreit zum Handelskrieg geworden. „Wir schlagen zurück,“ erklärte Xi Jinping den europäischen Botschaftern in Peking. Zu Klaus Schwab, dem Gründer des Davoser Weltwirtschaftsforum, soll er laut FAZ nach glaubhaften Berichten gesagt haben: „Ich schlage Trump die Zähne ein.“ Die Chinesen wollen keinen Handelskrieg, aber sie scheuen ihn auch nicht. „Wenn es zum Handelskrieg kommt,“ trompetete die Global Times, „wird es unter Gleichstarken ein totaler Krieg zwischen China und der US-Volkswirtschaft sein, nicht bloß eine kleine Rempelei.“ Schon früher hatte das national-chauvinistische Propagandablatt gedroht: „Wenn die Bannons dieser Welt entschlossen sind, Chinas Aufstieg aufzuhalten, werden sie China und Amerika mit großer Wahrscheinlichkeit in eine militärische Auseinandersetzung hineinstoßen.“

Der Harvard-Professor Graham Allison hält solch eine Auseinandersetzung durchaus für möglich. In seinem im September 2015 in The Atlantic erschienenen Aufsatz The Thukydides Trap: Are the US and China headed for war? zitierte er aus dem Thukydides-Werk über den Peloponnesischen Krieg den Satz: „Es waren der Aufstieg Athens und die Befürchtungen, die er in Sparta auslöste, die den Krieg unausweichlich machten.“ Seine besorgte Frage: Könnten der Aufstieg Chinas und die Befürchtungen, die er in Amerika weckt, denselben unheilvollen Effekt haben? Inzwischen hat er seine Thesen erweitert und vertieft zu einem Buch mit dem zugespitzten Titel Destined for War, zum Kriege bestimmt.

Allisons Forschungen münden in eine niederdrückende Erkenntnis: „In zwölf der sechzehn Fälle in den letzten fünfhundert Jahren, in denen es eine rasche Machtverschiebung zwischen einer aufsteigenden und einer vorherrschenden Nation gab, war Krieg das Resultat.“ In diesen Hegemonialkriegen stürzte sich entweder die Vormacht in einen Präventivkrieg oder aber der Aufsteiger schlug zu, wenn er sich der Parität näherte. Zwei dieser zwölf Fälle waren die Rivalität zwischen England und dem Deutschen Reich vor dem Ersten Weltkrieg sowie die japanische Herausforderung der Vereinigten Staaten, die den Zweiten Weltkrieg zum erdumspannenden Konflikt machte.

Zwar glaubt der Harvard-Gelehrte nicht an die Unvermeidlichkeit eines Krieges zwischen China und den USA. In immerhin vier der sechzehn Fälle, die sein Team untersucht hat, führte die Rivalität nicht zum Krieg. Vernunft, Zurückhaltung und strategische Gelassenheit können den Konflikt verhindern. Gleichwohl sitzt Allisons Skepsis tief. Sein Fazit ist ernüchternd: „Geht man von dem heutigen Verhältnis zwischen China und den USA aus und projiziert es in die nächsten Jahrzehnte, so ist ein Krieg nicht nur möglich, sondern viel wahrscheinlicher als derzeit angenommen. In Anbetracht der historischen Präzedenzfälle hat ein Krieg sogar mehr für sich als kein Krieg.“

Die Entscheidung der amerikanischen Politik steht noch aus. Handelskrieg? Ein neuer Kalter Krieg? Militärische Konfrontation im Südchinesischen Meer, bei der aus einem Zusammenstoß von Kriegsschiffen oder Kampfflugzeugen ein Schießkrieg werden kann? Amerikanisches Beiseiterücken im Pazifik? Verständigung? Die Welt wartet auf die alles entscheidende Weichenstellung.