Risiken und Nebenwirkungen

„Verbirg deine Macht, warte die Zeit ab!“, lautete die Maxime des chinesischen Reformkommunisten Deng Xiaoping. Nachdem sich China binnen einer Generation zur größten Handelsmacht und zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt entwickelt hat, scheinen dessen Nachfolger die Zeit für gekommen zu halten, ihre Zurückhaltung zu beenden. Vieles deutet darauf hin, dass China aus einer Status-quo-Macht zu einer expansionistischen Macht geworden ist. Eine Erkundung des Riesenreichs in zehn Schritten.

      Von Theo Sommer

I.

Als ich Helmut Schmidt 1975 im Pressetross nach China begleitete, war Peking noch eine eher ländliche Sieben-Millionen-Stadt. Das typische Bild: Fahrräder wie Heuschreckenschwärme, kaum Autoverkehr; Berge von Chinakohl auf den Gehwegen; die Menschen alle in der blauen oder grauen Einheits-Mao-Kluft; die Offiziere ohne Rangabzeichen, von den Gemeinen nur dadurch zu unterscheiden, dass sie vier Taschen am Uniformrock hatten statt zwei; riesige Propagandaplakate allenthalben. In den Volkskommunen galt noch der Satz: „Lieber sozialistisches Unkraut als kapitalistisches Korn.“

In den folgenden vier Jahren war ich einmal jährlich in China. Dreimal hatte ich dabei das Glück, an mehrstündigen Gesprächen mit Deng Xiaoping teilzunehmen, der 1977 das Ruder übernahm und Ende 1978 die Öffnung zur Welt und die Transformation der kommunistischen Kommandowirtschaft in eine kapitalistische Marktwirtschaft in Gang setzte.

Damals habe ich mich erkühnt, ein Buch über das erwachende China zu schreiben, Die chinesische Karte. Und darin machte ich, wie viele andere auch, einen gewaltigen Fehler. Ich sah wohl, dass die Entwicklung des Landes eine neue Richtung nahm, aber ich traute meinem Urteil nicht. „Ob die Öffnung zur Welt, das Abenteuer der Modernisierung, der zaghafte Ansatz zur Liberalisierung von Dauer sein werden“, schrieb ich, „oder ob sich, was wie eine historische Wende wirkt, bald wieder als bloße taktische Wendung entpuppt – ich wage es nicht zu sagen.“ Ich wünschte dem gewaltigen Modernisierungsprogramm Dengs Glück und Gelingen, aber was die Verwirklichung anging, so blieb ich skeptisch.

Meine Skepsis galt in erster Linie den Möglichkeiten der wirtschaftlichen Entwicklung. Die Exportfähigkeit des Landes, schrieb ich, sei begrenzt. Es habe kaum genug Techniker und Facharbeiter, um die ausländische Technologie im gewünschten Umfang zu absorbieren; so werde es wohl ein Exporteur von Seide, Borsten und Nippes bleiben. Auf jeden Fall, resümierte ich, sei es noch weit hin bis zur Verwirklichung der Schreckensvorstellung des Economist, dass ein Volk von einer Milliarde Chinesen bei Zugrundelegung japanischer Pro-Kopf-Einkommen ein jährliches Bruttosozialprodukt von 10 000 Milliarden Mark erwirtschaftet und davon 4 Prozent exportiert.

Ich bekenne: In dieser Hinsicht habe ich mich gründlich getäuscht. Heute hat China ein Bruttoinlandsprodukt von 11 000 Milliarden Euro, wovon es 40 Prozent exportiert. Es ist inzwischen die größte Handelsmacht der Erde und wird schon bald wieder die größte Volkswirtschaft der Welt sein.

II.

Mit dem alten, armen und armseligen China, das ich in den 1970ern kennengelernt hatte, hat es nichts mehr gemein. Inzwischen besitzt es modernste Flughäfen, 20 000 Kilometer Hochge

schwindigkeits-Eisenbahnstrecken und riesige Containerhäfen; die Autobahn von Shanghai bis zur usbekischen Grenze kann uns Deutsche nur vor Neid erblassen lassen. Sogar an den Autobahnraststätten dürften wir uns gern ein Beispiel nehmen.

Peking hat inzwischen 22 Millionen Einwohner, aus den Sumpfwiesen von Pudong ist der eindrucksvolle Finanzdistrikt Shanghais gewachsen, der Manhattan in den Schatten stellt, und es gibt 140 Millionenstädte, die wir großenteils nicht einmal dem Namen nach kennen. Fahrräder sind nur noch selten zu sehen, und wenn, dann immer öfter als Elektroräder; dafür stauen sich die Automobile in den Städten. Traktoren haben auf den Äckern die Ochsen und Wasserbüffel ersetzt, Mähmaschinen die Sicheln und Pickups die alten Korbtragestangen.

Die Menschen sind fröhlich gekleidet und frönen der westlichen Mode (mit der sie uns ja auch billigst versorgen). Nicht länger wirken sie trist und unfroh. In den Städten tanzen, turnen und singen sie nachts ausgelassen auf den großen Plätzen zwischen den neuen Hochhäusern. Redet man mit ihnen, tragen sie keine Einheitsmeinung mehr vor. Die Diskussion ist unbekümmert und frisch, offen und kontrovers – im privaten Bereich, aber auch in der akademischen Welt und sogar innerhalb der Partei und zwischen Parteimitgliedern.

Gewiss: Eine Minderheit von Dissidenten hat davon nichts. Die Stabilität und die Einheit des Landes sind dem Regime das Wichtigste, fundamentale Systemkritik ist tabu. Wer das Tabu verletzt, dem drohen Kaltstellung und Verfolgung.

Andererseits ist zu spüren, dass sich, wo schon keine Demokratie nach unserem Verständnis im Entstehen ist, allmählich doch ein Rechtsstaatsbewusstsein durchzusetzen beginnt. Kein Wunder, denn wo Menschen Eigentum zu verlieren haben (und viele Chinesen haben inzwischen viel davon), wächst auch das Beharren darauf, das Eigene zu verteidigen. Der Rechtsstaat kommt vor der Demokratie. Immerhin wird die gesamte Führungsmannschaft alle zehn Jahre ausgetauscht. Nach unseren Begriffen ermangelt sie der demokratischen Legitimation, aber der Führungswechsel im zehnjährigen Rhythmus sorgt doch dafür, dass in regelmäßigen Abständen frischer Wind weht.

III.

Einen vergleichbaren ökonomischen Aufbruch und gesellschaftlichen Umbruch in solch kurzer Zeit hat es in der gesamten Menschheitsgeschichte noch nie gegeben. Mit seinem Bruttoinlandsprodukt (BIP) hat China Deutschland 2009 überflügelt, hat 2011 Japan überholt und wird bald an Amerika vorbeiziehen. Dann wird China seinem Sozialprodukt nach – allerdings noch lange nicht nach dem Pro-Kopf-Einkommen – wieder das sein, was es bis 1820/1830 gewesen ist: die größte Volkswirtschaft der Erde.

In der Lebensspanne einer einzigen Genera­tion ist aus einem ärmlichen, weithin landwirtschaftlich bestimmten Entwicklungsland das industrielle Kraftwerk und der dynamischste Wirtschaftsraum der Welt geworden. Das chinesische BIP hat sich seit dem Beginn der Reformen beinahe verdreihundertfacht; von 45 Milliarden Dollar 1978 auf 11400 Milliarden Dollar im Jahre 2015. Das Pro-Kopf-Einkommen hat sich im gleichen Zeitraum verhundertfacht; von 76 auf 7989 Dollar (im Raum Schanghai liegt es sogar bei rund 10 000 Dollar). Das Außenhandelsvolumen, das sich 1980 auf ganze 44 Milliarden Dollar belief und noch 1999 erst 360 Milliarden ausmachte, schnellte auf 3966 Milliarden empor. Der Exportanteil am BIP 

ist auf 2275 Milliarden gestiegen. Chinas Anteil am Welthandel wuchs von 1 Prozent im Jahre 1980 und bloßen 4,4 Prozent noch 2001 auf fast 13 Prozent. Damit ist die Volksrepublik heute die größte Handelsmacht der Erde. Sie erwirtschaftet 16,4 Prozent des weltweiten BIP und trägt zum weltweiten Wachstum 35 Prozent bei.

Kein Wunder also, dass sich die 2015 einsetzende Wirtschaftsschwäche im Reich der Mitte rund um den Globus ausgewirkt hat. Sie hat uns drastisch vor Augen geführt, dass alle anderen zu husten anfangen, wenn China sich erkältet.

Zwar ist Beijings sagenhafter Devisenschatz – 4300 Milliarden Dollar noch 2014 – bis Anfang 2017 auf 3100 Milliarden Dollar geschmolzen, und die jährliche Wachstumsrate, die jahrzehntelang 9 bis 11 Prozent betrug, ist nach offiziellen Angaben auf 6,5 Prozent zurückgegangen; manche Experten, die den chinesischen Statistiken misstrauen, sprechen sogar von 5 Prozent. Aber das ist immer noch erheblich mehr, als die alten Industriestaaten und die meisten Schwellenländer vorweisen können.

IV.

Schon heute führt China bei der Produktion von hundert Produktkategorien, darunter Laptops, Fernseher, Mobiltelefone, Spielzeug, Textilien. Das Land ist Weltmeister beim Bauen. Zwischen 2011 und 2015 baute es mehr als 32 Millionen Gebäude und 4,5 Millionen Kilometer Straßen. Dafür verbrauchte es ein Viertel des in der ganzen Welt geförderten Sandes. Sein Zement-Verbrauch belief sich allein in den drei Jahren 2011, 2012 und 2013 auf 6,4 Gigatonnen; das ist mehr als die 4,4 Gigatonnen, die die USA im gesamten 20. Jahrhundert verbaut haben. China hat die meisten Baukräne, die meisten Wolkenkratzer, bald die meisten Kernkraftwerke (heute sind 34 Reaktoren am Netz, zwanzig im Bau; bis 2030 sollen es 110 sein).

Seit 2006 hat China zu den 140 bereits vorhandenen 60 neue Flughäfen gebaut, und bis 2025 solle noch einmal 124 dazukommen. Pekings neuer Daixing Airport soll nach nur vier Jahren Bauzeit am 15. Juni 2019 eröffnet werden.

Chinas Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnnetz ist mit 19 000 Kilometern das größte der Welt. Bis 2020 soll es auf 30 000, bis 2025 auf 38 000 Kilometer ausgebaut werden.

China ist der größte Stahlkocher der Welt. Es produziert jährlich 808 Millionen Tonnen, fast die Hälfte der Weltproduktion (Russland 171, Japan 102, Deutschland 42 Millionen Tonnen).

Aus China kommen 63 Prozent aller Schuhe, 70 Prozent aller Brillen, 90 Prozent der energiesparenden LED-Lampen. 2014 stellten die Chinesen 2,9 Milliarden Büstenhalter her – 60 Prozent der Weltproduktion.

Der Anteil an der Weltproduktion von Spielzeugen ist 80 Prozent, von Farbfernsehern 70, von Kühlschränken 34 Prozent. Auch werden 30 Prozent aller auf Kiel gelegten Schiffe auf chinesischen Werften gebaut.

Der Hafen von Schanghai ist mit einem jährlichen Umschlag von 32 Millionen Standardcontainern der größte Containerhafen der Welt (Hamburg: 10 Millionen) und auch nach seinem Gesamtumschlag von über 700 Millionen Tonnen der größte Hafen.

Seit 2014 führt das Reich der Mitte die Welt bei der Produktion von Solar- und Windkraft, von Photovoltaik-Strom und Energie aus Biomasse sowie Geothermie. In der Bereitstellung von smart grids – von schnellen Stromleitungen also – ist es uns weit voraus.

China ist der größte Elektronikmarkt der Erde. Nirgendwo sonst werden so viele Laptops und Mobiltelefone hergestellt (jährlich 300 Millionen bzw. 2 Milliarden). Der PC-Absatz in China allein belief sich 2014 auf 65 Millionen Stück. Schon heute gehören die Chinesen zu den größten und modernsten Mikroprozessor-Produzenten der Welt.

China ist allerdings auch Weltfälschungsmeister. Von dort kommen viele Fakes – Unterwäsche etwa der Marke „Calvin Klain“ (mit „ai“ statt „ei“) oder „Laocaste“ statt Lacoste; Shampoo, falsche Louis-Vuitton-Taschen, Brühwürfel, Computer-Software, Medikamente, Rolex- und andere Uhren, Elektroartikel, iPhones. Jack Ma, der Chef des E-Commerce-Riesen Alibaba Group, brüstete sich einmal, die fakes seien nicht nur billiger, sondern auch besser als die Originale.

Es lässt sich nicht bestreiten, dass die Chinesen ihren wirtschaftlichen Aufstieg zum Teil mit hemmungslosem Abkupfern westlicher Produkte bewerkstelligt haben; von intellectual property hielten sie wenig. Das soll sich jetzt ändern: Aus copycats sollen Innovatoren werden. Seit Kurzem schreibt die Partei jedenfalls Innovation in zehn „strategischen Industrien“ ganz groß, besonders in den Bereichen Teletronik, Robotik, Biotechnologie, Nanotechnologie, Medizintechnik, energiesparende Fahrzeuge, Luft- und Raumfahrt und Landwirtschaftsmaschinen. Unter dem Motto „Made in China 2025“ wollen die Chinesen zur führenden Industriemacht werden, und sie lassen sich dies etwas kosten.

V.

„Die Chinesen kommen“ – der Angstruf aus jener Zeit, da die „gelbe Gefahr“ viele Gemüter beunruhigte, treibt auch heute wieder manch einen um. Doch sie kommen nicht, sie sind schon da. So stark freilich, wie es aussieht, sind sie auch wieder nicht.

China ist nach wie vor ein Entwicklungsland. Und unweigerlich werden sich die Schattenseiten des gegenwärtigen Zustandes hemmend und bremsend auswirken: die Überschuldung von Staat, Staatsunternehmen und Banken; die Kluft zwischen Stadt und Land, aufs peinlichste sichtbar an der Not von 280 Millionen Wanderarbeitern; die wachsende Ungleichheit von oben und Unten; die Überalterung der Gesellschaft; die Löchrig 

keit des sozialen Netzes; die grassierende Korruption; die in allen Städten an nicht fertig gebauten oder leerstehenden Hochhauswäldern erkennbare Immobilienblase; nicht zuletzt die fortdauernde Rechtsunsicherheit der Bürger, die sich immer öfter in Protesten, Demonstrationen oder gar Aufruhr Luft machen. Auch hat China massive Umweltprobleme.

Der wirtschaftliche Aufstieg hat die Flüsse des Landes verseucht und die Luft bis zur Unerträglichkeit verpestet. Wenn es sich jetzt an die Spitze des Kampfes gegen den Klimawandel stellte, so nicht, um den alten Industrienationen einen Gefallen zu tun, sondern um dem eigenen Volk wieder sauberes Trinkwasser und reine Luft zum Atmen zu verschaffen.

VI.

In meinem China-Buch schrieb ich vor 46 Jahren: „Ein Poltergeist mag auf die Weltbühne treten oder ein Partisan der Besonnenheit. China kann ein Spannungserzeuger werden oder eine Kraft zum Ausgleich.“ Viereinhalb Jahrzehnte später möchte ich sagen: The jury is still out.

Zwei Jahrzehnte lang hat China seinen geopolitischen Aufstieg in einer unverfänglichen Weise bewerkstelligt, sodass nirgendwo die Alarmglocken schrillten. Es hielt sich an Deng Xiaopings Maxime: Tao Guang, Yang Hui – „Verbirg Deine Macht, warte die Zeit ab“. Aber jetzt scheinen seine Nachfolger die Zeit für gekommen zu halten, ihre Zurückhaltung zu beenden. Vieles deutet darauf hin, dass China aus einer Status-quo-Macht zu einer revisionistischen, ja einer expansionistischen Macht geworden ist.

Erstens hat sein unersättlicher Hunger nach Rohstoffen, Nahrungsmitteln und Energie die Volksrepublik in sämtliche Kontinente hinausgetrieben. Mit seinem Ressourcen-Imperialismus liefert es dem Rest der Welt eine scharfe Konkurrenz, was vielerlei Reibungsflächen entstehen ließ, an denen sich die Volksrepublik robust durchzusetzen versucht.

Zweitens gehen die Chinesen seit der Jahrtausendwende auch in zunehmendem Maß dazu über, rings um die Welt nicht länger nur Werkzeuge, Geräte oder Maschinen einzukaufen, sondern nun die Firmen, die diese Dinge herstellen. Dabei nehmen sie vor allem Spitzenkonzerne der Hochtechnologie ins Visier. Im Jahre 2016 legten chinesische Investoren insgesamt rund 200 Milliarden Dollar in Übersee an, doppelt so viel wie im Vorjahr. Davon flossen 35 Milliarden Euro in die Europäische Union, 77 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Ein Drittel entfiel auf die Bundesrepublik.

2016 kauften die Chinesen 37 deutsche Unternehmen und bezahlten dafür 10,8 Milliarden Euro.

In Deutschland hat sich an der Übernahme des Augsburger Maschinenbauers Kuka, des nordrhein-westfälischen Spezialmaschinen-Herstellers Aixtron und der Osram-Glühlampensparte eine recht hitzige Diskussion entzündet, ob die chinesischen Investitionen eigentlich ein Fluch oder ein Segen sind. Dieselbe Diskussion wird in den USA, in Australien und Neuseeland geführt. Alle befürchten Wirtschaftsspionage, wollen Verkäufe unterbinden können, wenn die nationale Sicherheit berührt ist, und pochen nun zumindest auf Reziprozität in puncto Vertragsfreiheit, Transparenz und Rechtssicherheit.

VII.

Das dritte Element, das Unruhe schafft, ist die massive Aufrüstung, die China seit dem Beginn dieses Jahrhunderts konsequent betreibt. Seit 1964 ist es Atom-Macht, seit Jahrzehnten verfügt es über Interkontinentalraketen mit einem Arsenal von heute schätzungsweise 250 Nuklearsprengköpfen. Inzwischen ist es überdies eine formidable Weltraum-Macht. Sein „Jadehase“ ist auf dem Mond gelandet; bis 2020 ist der Bau einer eigenen Weltraumstation vorgesehen; die Entsendung eines Taikonauten auf den Mond ist das nächste Ziel.

Auch hier auf der Erde rüstet China entschlossen auf. Die chinesischen Streitkräfte (deren einst fünf Millionen Soldaten zu weiten Teilen Kohl anbauten und Tofu herstellten, und deren Umfang heute mit 2,3 Millionen Mann angegeben wird) stecken mitten in einem umfassenden Konsolidierungs-, Professionalisierungs- und Modernisierungsprozess. Unverkennbar zielt die Wehrreform auf die Stärkung der für Machtprojektion tauglichen militärischen Instrumente. China rüstet seine Kriegsmarine auf und schafft sich Stützpunkte entlang der wichtigsten Seewege, vor allem in der Nähe der beiden strategischen Flaschenhälse, der Straße von Hormus, durch die 40 Prozent des auf Tankern transportierten Erdöls gehen, und der Straße von Malakka, die 50 Prozent aller Handelsschiffe passieren müssen. Allein 2014 legte es fünfzig neue Kriegsschiffe auf Kiel. Inzwischen hat es den – von der Ukraine second hand gekauften – Flugzeugträger „Liaoning“ in Dienst gestellt  und einen zweiten, im Land gebauten Flugzeugträger vom Stapel gelassen; geplant ist der Bau einer ganzen Trägerflotte. Es verstärkt sein Raketenarsenal. Es enthüllte – ausgerechnet während eines Besuchs des US-Verteidigungsministers – seinen Tarnkappenbomber Chengdu J-20. Und es 

hat zuletzt auch seinen eigenes Großraum-Transportflugzeug Y-20 Kunpeng vorgestellt, Spitzname „Chubby“, Dickerchen“. Dessen Frachtladung – 68 Tonnen – macht es zum größten derzeit produzierten Militärtransporter.

Auch beteiligt sich die Kriegsmarine am Horn von Afrika an dem Anti-Piraterie-Unternehmen Atlanta, und neuerdings zeigt sie ständig Präsenz im Mittelmeer. Im November 2015 gab Peking die Einrichtung des erste chinesischen Auslandsstützpunktes in Dschibuti bekannt; von dort aus werden die chinesischen Flottenverbände im Indischen Ozean und die 2000 chinesischen Soldaten versorgt, die in afrikanischen UN-Friedenseinsätzen stehen. Zur See wie in der Luft verschafft sich China damit die Instrumente weltweiter Machtprojektion.

Das jüngste Verteidigungsweißbuch unterstreicht Beijings Entschlossenheit, „informatisierte lokale Kriege zu gewinnen, den Kampf auf den Meeren hervorzuheben und sich auf militärische Auseinandersetzungen vorzubereiten.“ Inzwischen ist China überdies nach den USA und Russland zum drittgrößten Rüstungsexporteur der Welt geworden. Auch damit erweitert es seinen globalen Einfluss.

Das Verteidigungsbudget ist seit 1999 verachtfacht worden, jährlich um 10 bis 17 Prozent. Jetzt liegt es nach offiziellen Angaben bei 145 Milliarden Dollar. Das ist immer noch lediglich ein Viertel des amerikanischen Verteidigungsetats, aber mehr als das Dreifache des japanischen Wehrbudgets und ein Vielfaches dessen, was die übrigen pazifischen Nationen für Verteidigung ausgeben.

VIII.

Die globalen Ambitionen der chinesischen Führung sind am deutlichsten zu erkennen in dem doppelten Seidenstraßen-Konzept. Es ist das Lieblingsprojekt von Xi Jinping. In Anlehnung an die alte Seidenstraße, die dank Marco Polo berühmt wurde, will er unter dem Begriff One Belt, One Road – „Ein Gürtel, eine Straße“ – zwei neue Seidenstraßen zu den Hauptverkehrsadern zwischen Ostasien und Europa machen, einer maritimen südlichen und einer nördlichen, der antiken Handelsroute von China über Zentralasien bis Westeuropa.

Damit reklamieren die Chinesen eine Einflusszone für sich, in der es nicht nur um Seide und Gewürze geht, auch nicht nur um bloße Mitsprache, sondern um dominierende Gestaltungsmacht. Mit Geld (890 Milliarden Dollar stellt allein die China Development Bank zur Verfügung), mit Druck und Verlockung sind sie dabei, sich durch das Angebot scheinbar selbstloser Kooperation einen Raum regionaler Untertänigkeit zu verschaffen, der weit über den früheren Ring ihrer Tribut zahlenden Staaten hinausreicht.

Die Volksrepublik scheut indessen auch nicht davor zurück, in den umstrittenen Gewässern des Südchinesischen Meeres und des Ostchinesischen Meeres eine auftrumpfende Außenpolitik zu praktizieren, die sich, um es auf Englisch zu sagen, zwischen assertive und aggressive bewegt, also zwischen bestimmt, selbstbewusst und kämpferisch, rabiat. Charakteristisch dafür ist der Satz des chinesischen Außenministers Yang Jiechi, gefallen 2010 bei der ASEAN-Konferenz in Bangkok: „China ist ein großes Land und ihr seid kleine Länder, und das ist ein Faktum.“ Den Historiker erinnert dieser Ausspruch an die hochfahrende Einstellung der Athener gegenüber den Meliern, wie sie uns Thukydides überliefert hat: „Die Großen tun, was sie können, die Kleinen tun, was sie müssen.“

Ein gefährlicher Spannungsherd liegt im Südchinesischen Meer, das jedes Jahr 80 000 Frachter mit einer Ladung von annähernd 4500 Millionen Tonnen im Wert von 5300 Milliarden, nach anderen Angaben von 7000 Milliarden Dollar passieren. Von diesem 3,5 Millionen Quadratkilometer großen Seegebiet – mit seinen Hunderten von Inseln, Inselchen, Atollen, Riffen und Sandbänken, seinen reichen Fischgründen und großen Erdöl- und Erdgasvorkommen – beanspruchen die Chinesen 2,6 Millionen Quadratkilometer. Damit rücken sie einem halben Dutzend ihrer Nachbarn massiv zu Leibe. Ihre Territorialansprüche auf die Paracel-Inseln (chinesisch: Xisha), die Spratlys (Nansha) und eine dritte Inselgruppe (Zhongsha) mit dem umstrittenen, zu den Philippinen gehörenden Scarborough Shoal verursachen zunehmende Spannungen mit den Nachbarstaaten.

Diese Ansprüche meldete 1947 schon das Regime Chiang Kai-Sheks an, sie spielten aber jahrzehntelang keinerlei Rolle. Die Spannungen entstanden erst, nachdem Peking 2009 den Vereinten Nationen eine Seekarte überreichte, auf der es mit neun Strichen – der berühmten „Nine-Dash-Line“ – seinen Anspruch auf ein Meeresgebiet markierte, das zum großen Teil in den Wirtschaftszonen von Vietnam, Malaysia, Brunei, den Philippinen und Indonesien liegt. Seit 2014 hat sich die Lage dramatisch zugespitzt, weil China begann, innerhalb der Nine-Dash-Line sieben Felsen, Atolle und Riffe, die normalerweise unter Wasser liegen, durch Sandaufschüttung aus dem Meer zu regelrechten Inseln auszubauen, mitsamt Hafenanlagen und Landebahnen, die militärisch nutzbar sind.

Bisher zeigt China in Gesprächen mit den ASEAN-Staaten über einen Verhaltenskodex zur Entschärfung der Streitigkeiten keinerlei Entgegenkommen. Auch verweigerte es sich einem internationalen Schiedsverfahren. Es zieht bilaterale Gespräche vor, bei denen es die kleineren Nachbarn unter Druck setzen kann. Die Philippinen haben daraufhin im Jahre 2013 das Haager UN-Schiedsgericht angerufen. Dessen 497 Seiten starkes Urteil, verkündet im Juli 2016, erklärte Chinas Ansprüche auf die Neun-Strich-Linie rundheraus für illegal, es gebe dafür keine historische oder rechtliche Grundlage – eine schallende internationale Ohrfeige für Peking.

Das Regime lehnt es jedoch brüsk ab, den Gerichtsentscheid zu akzeptieren. Ein Sprecher nannte das Urteil einen „Fetzen Papier“, „eine Farce“, „null und nichtig“ und nicht bindend. Er werde „die Spannung erhöhen und den Frieden in der Region unterminieren“. In Wahrheit liegen die Dinge umgekehrt: China unterminiert die Glaubwürdigkeit seiner Behauptung, es werde bei seinem Aufstieg die internationalen Regeln und Normen respektieren; es verschärft die Spannungen mit mehreren Verbündeten Amerikas und heizt im ganzen Pazifik ein fatales Wettrüsten an.

Spannungsgeladen und gefahrenträchtig sind auch die Territorialstreitigkeiten zwischen China und Japan. Dabei geht es um die acht Quadratkilometer einer öden Gruppe von fünf unbewohnten Felseneilanden im Ostchinesischen Meer, von den Japanern Senkaku genannt, von den Chinesen Diaoyu. Japan hatte sich dieser Inseln nach dem ersten Krieg mit China (1894/95) bemächtigt; seitdem standen sie, von China immer bestritten, unter japanischer Verwaltung. Der weise Deng Xiaoping beschloss, Chinas Rückgabeanspruch nicht zu forcieren; er sagte wörtlich: „Künftige Generationen werden gescheiter sein als wir heute, um einvernehmlich eine Lösung der Streitfrage zu finden.“ Seine Nachfolger jedoch rasteten aus, als die japanische Regierung drei der Inseln 2012 verstaatlichte – nicht in der Absicht, China herauszufordern, sondern um dem Radikalnationalisten Ishihara (zeitweilig Gouverneur von Tokio) zuvorzukommen, der die umstrittenen, im Privatbesitz befindlichen Eilande erwerben wollte.

Danach eskalierte der Konflikt von Monat zu Monat. Chinesische und japanische Kriegsschiffe gerieten immer öfter aneinander, Militärflugzeuge belauern und bedrängen einander in einer Zone, in der beide auf Luftidentifikation durchfliegender Maschinen bestehen. In China wurden japanische Firmenniederlassungen daraufhin teils boykottiert, teils zerstört. Japan reagierte mit der Einrichtung, zum ersten Mal, eines Nationalen Sicherheitsrates, der Veröffentlichung, ebenfalls zum ersten Mal, einer Nationalen Sicherheitsstrategie, der Erhöhung des Wehretats und der Ausrufung eines „pro-aktiven Pazifismus“, der im Effekt auf eine Änderung der pazifistischen MacArthur-Verfassung hinausläuft.

IX.

Im Hintergrund der regionalen Dispute und Konflikte steht freilich noch etwas anderes: die immer stärker in Erscheinung tretende Rivalität zwischen China und Amerika. Die Chinesen wollen ihre Einflusssphäre erweitern, die Amerikaner Pekings Ausdehnungsdrang in die Schranken weisen. Die Amerikaner pochen auf die Navigationsfreiheit der Seeschifffahrt und das Recht des freien Überflugs der umstrittenen Region; die Chinesen hingegen verurteilen die Durchfahrt von US-Kriegsschiffen ebenso wie die Überflüge amerikanischer B-52-Bomber. Ein winziger Zwischenfall könnte in der gespannten Atmosphäre einen größeren Konflikt auslösen.

Ein politischer Wissenschaftler wie Harvards Graham Allison zieht aus der Geschichte eine beunruhigende Lehre. Anknüpfend an den Aufstieg Athens, den der griechische Hegemon Sparta zu vereiteln suchte, warnt er von der „Thukydides-Falle“. In zwölf von 16 Fällen, in denen während der zurückliegenden 500 Jahre eine aufstrebende Macht auf den Plan trat, sei Krieg die Folge gewesen. Unverblümt schreibt er: „Geht man von dem heutigen Verhältnis zwischen China und den USA aus und projiziert es in die nächsten Jahrzehnte, so ist ein Krieg nicht nur möglich, sondern viel wahrscheinlicher als derzeit angenommen. In Anbetracht der historischen Präzedenzfälle hat ein Krieg sogar mehr für sich als kein Krieg.“ Allison brachte diesen Gedanken zu Papier, als noch niemand an eine Präsidentschaft Trump zu denken vermochte.

X.

Bislang beschränkt sich Europa darauf, die geopolitische Rangelei distanziert zu beobachten, die sich zwischen China und Amerika anbahnt. Es sollte indes alles tun, um auf beide zügelnd und zur Vernunft mahnend einzuwirken. Die Hitzköpfe dürfen nicht Oberwasser bekommen. Ein neuer Kalter Krieg, gar ein bewaffneter Konflikt im Pazifik, wäre das letzte, was die Welt braucht. Aus europäischer Sicht wäre eine kraftvolle Mischung klüglicher machtpolitischer Eindämmung und zugleich zielbewussten Engagements wohl die angemessenere Strategie gegenüber China – nach dem Motto embrace and hedge, umarmen und einhegen. China und Amerika sind Konkurrenten; aber Feinde dürfen sie nicht werden. Der Westen sollte mit den Chinesen umgehen, wie er mit anderen schwierigen Konkurrenten und sperrigen Partnern umgeht – ohne Obsessionen und ohne Illusionen.

Kurzbiografie

GAZETTE-Autor Theo Sommer war Chefredakteur (1973 – 1992) und Herausgeber (1992 – 2000) der Hamburger Wochenzeitung DIE ZEIT. Er promovierte bei Hans Rothfels in Tübingen, hatte Lehraufträge an den Universitäten Hamburg (1967 – 1970) und Harvard (1972), war Leiter des Planungsstabes im Bundesministerium der Verteidigung unter Helmut Schmidt (1969 – 1970), Mitglied des Vorstands der Welthungerhilfe und ist Autor zahlreicher Bücher und Artikel über außenpolitische Fragen.  Im vergangenen Jahr besuchte er zum zehnten Mal China – diesmal zwei Wochen lang per Bus.

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