Nummer 11, herbst 2006                                      


                                                                                                                                                            
 

Millionäre beeindrucken

Man versteht ja gern, was man liest. Manchmal ist es schwerer als sonst, und erst ganz am Ende, wie bei einem Kriminalroman, wird einem Erhellung.
Vor einigen Wochen stand in einer großen Tageszeitung ein Leitartikel von Marc Beise. Die Überschrift lautete „Arm und Reich“ – Dialektik, sagt sich der Leser. Der Text beginnt mit der schönen Feststellung, Deutschland sei „ein reiches Land, heute und noch auf lange Zeit“. Gute Nachricht. Aber gleich danach kommt der erste Schwenk.
„Doch die Schere in der Einkommensentwicklung öffnet sich weiter, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) soeben errechnet hat.“ Aha, denkt der differenzierende Leser nun, reich sind wir, das schon, aber, sagt sogar das DIW: ungleich. „Die Reichen werden reicher, und die Armen werden ärmer.“ Ungleicher und ungleicher also. Sowas. „Darf das sein?“, fragt der Text. Dem mitfühlenden Leser liegt die Antwort schon auf der Zunge: natürlich nicht. Marc Beise wird es denen jetzt zeigen.
Da kommt aber wieder eine Art Aber: „Reichtum und Armut sind relative Begriffe.“ Ist also alles gar nicht so schlimm? Oder noch schlimmer? Es ist, expliziert Marc Beise, schon schlimm: überschuldete Haushalte, die Hälfte aller Vermögen gehört den obersten zehn Prozent, die untersten zehn Prozent teilen sich weniger als magere vier Prozent aller Vermögen. „Niemals war die soziale Ungleichheit so groß wie heute.“ Marc Beise legt sogar noch ein Argument drauf: Nicht einmal die „vergleichsweise üppigen“ Transferleistungen des Staates ändern etwas daran, „dass das Gefälle immer größer wird“. Jetzt geht die Strafpredigt bestimmt gleich los, denkt der erregte Leser.
Aber nein. Flanke nach rechts: ganz „im Gegenteil“. „Ungleichheit ist Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg.“ So? Demnach wäre die immer größere Ungleichheit eine immer bessere Voraussetzung? „Leistung entsteht aus Ansporn.“ Schon recht, aber brauchen wir gleich so viel Ansporn?
Nein, meint auch der Autor. Und blanker Neid kommt auf: Die Jahreseinkünfte von Josef Ackermann und einer Putzfrau werden verglichen (12 Millionen Euro bzw. scheu unbeziffert). Dieser Unterschied sei nun doch kein Ansporn mehr: „Für viele ist das ungerecht.“ Wiederum vermutet der Leser: Jetzt geht’s los.
Aber nein. Wir werden vielmehr, jetzt wieder von rechts, belehrt: „Aber die Entlohnung erfolgt in der Marktwirtschaft aus guten Gründen nicht nach Gerechtigkeitskriterien.“ Ah. Wer anders denkt, möchte wohl auch – jetzt kommen die ganz schlimmen Wörter – „staatliche Regulierungen“. Der Staat soll sich da bitte raushalten. Weil: „Das Kriterium der Entlohnung in der Marktwirtschaft ist die Knappheit, sind Angebot und Nachfrage.“ Es gibt eben nun mal „nur einen Josef Ackermann“ (den die Bank unbedingt halten will) und zu viele Putzkolonnen (die niemand haben will). „Ökonomisch ist daran nichts auszusetzen.“ Wir haben verstanden.
Indes: Kaum haben wir es verstanden, schwankt der Text schon wieder seitlich weg: „Aber Ökonomie ist nicht alles.“ Kommt jetzt doch noch die Gerechtigkeit zu Wort? Nein, sondern dies: „Gerade eine Marktwirtschaft lebt auch von der Akzeptanz des Systems, von seiner emotionalen Stabilität.“ Sicher, so ein System will ja akzeptiert sein (obwohl das mit der „emotionalen Stabilität“ schon ein wenig unklar ist: Hat das System Emotionen, und sollen die schön stabil bleiben? Oder soll das System von uns auch emotional akzeptiert werden und das dauerhaft, in Stabilität? Wohl das Letztere, denn: Nun wird immerhin eine symbolische Geste angeregt: Josef Ackermann solle auf eine Million verzichten; das ändere zwar nicht viel, wäre aber eine „vertrauensbildende Maßnahme“. Gemeint ist nicht Vertrauen zu Josef Ackermann, sondern zum System, nehmen wir an. Die kleine Einschränkung: „Wirklich beeinflussen können die Einkommensverhältnisse aber weder Manager noch Unternehmer, sondern nur der Staat.“ Der Leser traut seinen Augen nicht: Soll der Staat etwa Höchstbezüge für Bank-Manager festlegen?
Aber nicht doch. Der Text torkelt rechtzeitig zurück: „Ein schlichter Umverteilungsreflex wäre grundverkehrt. Nehmt den Reichen, gebt den Armen, finanziert soziale Wohltaten über die Steuern – das würde sich bitter rächen.“ Wir schlagen zur Sicherheit „Wohltat“ im großen Duden nach: „Handlung, durch die jmdm. von [einem] anderen selbstlose Hilfe, Unterstützung o.ä. zuteil wird“. Das also soll nicht sein. „Wohltat“ hat ja auch etwas geradezu Überflüssiges an sich, etwas wie Wellness, gar wenn es eine „soziale Wohltat“ wäre. So weit ist, sagt der Text, die Sache ganz einfach. „Viel schwieriger“ ist die Frage, was der Staat dabei zu tun hat. Aber selbst darauf hat Marc Beise eine „umfassende Antwort: Er muss die Rahmenbedingungen schaffen, dass die Menschen Arbeit finden.“ Das haben wir jetzt allerdings schon öfter gehört, speziell Westerwelle sagt selten etwas anderes. Rahmenbedingungen, das heißt: Investitionen in Bildung, aber auch – ein letzter Ruck ins Neoliberale – „die Entlastung der Unternehmen am Arbeitsmarkt“. Flexibilisierung muss her, „die ganze Palette“.
Jetzt allmählich sehen wir, wo Marc Beise mit diesem Text insgeheim hinmöchte. Die Worte klingen vertraut: Es ist das alte, seit über dreißig Jahren gesungene Lied: Sozial ist, was Arbeit schafft; wer den Schwachen helfen will, schafft nur noch mehr Schwache; entlasst die Unternehmen aus der Pflicht für das Gemeinwesen, und sie schaffen Arbeitsplätze noch und noch, und alles wird gut; wenn das Wasser für die großen Schiffe steigt, steigt es auch für die kleinen Boote; und wenn jeder nur an sich denkt, ist an alle gedacht.
Damit zum Schluss alles ganz deutlich wird, spricht Marc Beise doch noch Klartext: „Wer Arbeit schaffen will, ... braucht auch die oberen Zehntausend, auch die Millionäre.“ Alle Millionäre? Nein, hier zuckt der Text einen halben Fingerbreit zurück: „Manche von ihnen mögen wenig zum Wohl des Landes beitragen“, (und zum Eigentlichen:) „viele aber sind Investoren.“ Drum. Unsere Millionäre sind nicht nur Investoren, sondern hochsensible Investoren, und man darf sie nicht mit einer „Reichensteuer erschrecken“.
Wir sehen: Der Text will es niemandem zeigen; Ungerechtigkeit, Armut, der DIW-Report interessieren ihn überhaupt nicht. „Die Reichen werden reicher, und die Armen werden ärmer. Darf das sein?“ Es darf sein. Es muss sein. Es hat zwar seit anderthalb Generationen nichts gebracht, aber selbst dann machen wir weiter.
In der viertletzten Zeile kommt dann der Augenblick der Wahrheit, Marc Beise goes in for the kill. Aufgabe der Politik kann es, wie dargelegt, nicht sein, die Millionäre zu erschrecken, sondern – hier staunt der Leser zum letzten Mal: – sie „zu beeindrucken“. „Mit großen Reformen“. So steht es da, auch nachdem sich der Nebel der Verwunderung gehoben hat: „mit großen Reformen zu beeindrucken“. Das ganze Elend, erklärt uns Marc Beise hier, kommt davon, dass die Millionäre nicht „beeindruckt“ sind. Alle Eingangsdialektik ist in den Wind geblasen, Arm fällt unter den Tisch, Reich bleibt übrig und will von der Politik „beeindruckt“ werden. Sonst investieren sie nicht, die Millionäre. Ja dann.
Es ist sinnlos, dagegen argumentieren zu wollen, Marc Beise etwa den Unterschied zwischen Eigentümer-Kapitalismus und Manager-Kapitalismus zu erklären, ihm die Nase in Art. 20, Abs. 1 der Verfassung zu stecken, gar soziale Kälte vorzuwerfen. Einem, der die Aufgabe der Politik, die Aufgabe der von uns gewählten Regierung der Bundesrepublik Deutschland nur noch darin sieht, „Millionäre zu beeindrucken“, dem ist nicht mehr zu helfen.
Marc Beise ist ist Ressortleiter Wirtschaft in einer bekannten süddeutschen Tageszeitung.

Tim Frohschütz